Absage der Gemeindeversammlung vom 26. November 2020 und Durchf√ľhrung einer direkten Urnenabstimmung

Mitteilung vom
20.10.2020

Die ungewisse Entwicklung der Corona-Fallzahlen kann zu einem Hemmnis bei der Beteiligung an einer Versammlung f√ľhren. Auch k√∂nnte die Anzahl der zu traktandierenden Gesch√§fte in einer √ľberdurchschnittlich hohen Beteiligung m√ľnden, da im Juni 2020 keine Gemeindeversammlung stattfand. Ein weiterer Vorteil mit der direkten Urnenabstimmung liegt darin, dass sich auch Betroffene der Risikogruppe und die √§ltere Einwohnerschaft ungehindert und gefahrlos an den demokratischen Prozessen beteiligen k√∂nnen.

Gemäss § 12 Abs. 1 der Sonderverordnung 1 ist nach wie vor die Anordnung einer direkten Urnenabstimmung möglich. In den Erläuterungen zur Abstimmung hat der Gemeinderat darzulegen, weshalb das Geschäft keinen Aufschub duldet. Bei der Beurteilung der Dringlichkeit kommt den Gemeinden ein gewisses Ermessen zu. Keinen weiteren Aufschub lassen z.B. die Jahresrechnung 2019, das Budget 2021, Verpflichtungskredite wie auch einzelne Kreditabrechnungen zu.

Gest√ľtzt auf die Sonderverordnung 1 des Kantons hat der Gemeinderat deshalb entschieden, auf die Austragung der Gemeindeversammlung vom 26. November 2020 zu verzichten und daf√ľr die direkte Urnenabstimmung anzuordnen. Diese wird am 13. Dezember 2020 durchgef√ľhrt. Die Stimmberechtigten werden sp√§testens 14 Tage zuvor mit den Abstimmungsunterlagen bedient.

Der Gemeinderat dankt f√ľr das Verst√§ndnis.
 

Oberentfelden, im Oktober 2020

Gemeinderat Oberentfelden

 

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