Absage der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2021

Mitteilung vom
27.04.2021

Die aktuell nach wie vor unsichere Coronalage kann zu einem Hemmnis bei der Beteiligung an einer Gemeindeversammlung f√ľhren. Gem√§ss ¬ß 12 Abs. 1 der Sonderverordnung 1 ist nach wie vor die Anordnung einer direkten Urnenabstimmung m√∂glich. Ein Vorteil der direkten Urnenabstimmung liegt darin, dass sich auch Betroffene von Risikogruppen und allenfalls noch nicht geimpfte Einwohner und Einwohnerinnen ungehindert und gefahrlos an den demokratischen Prozessen beteiligen k√∂nnen. In den Erl√§uterungen zur Abstimmung hat der Gemeinderat darzulegen, weshalb das Gesch√§ft keinen Aufschub duldet. Bei der Beurteilung der Dringlichkeit kommt den Gemeinden ein gewisses Ermessen zu.

Aufgrund der kantonalen Bestimmung, dass an Gemeindeversammlungen nebst der Maskenpflicht in √∂ffentlich zug√§nglichen Innenr√§umen ein Abstand von 1,5 Metern einzuhalten ist und wegen der ungewissen Entwicklung der Corona-Fallzahlen hat der Gemeinderat gest√ľtzt auf die Sonderverordnung 1 des Kantons entschieden, auf die Austragung der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2021 zu verzichten und f√ľr die nicht aufschiebbaren Gesch√§fte die direkte Urnenabstimmung anzuordnen. Diese wird am 13. Juni 2021 zusammen mit den eidgen√∂ssischen Abstimmungen durchgef√ľhrt.

An der Durchf√ľhrung der Ortsb√ľrgergemeindeversammlung vom 31. Mai 2021 wird festgehalten, da dort der Mindestabstand jederzeit eingehalten werden kann.

Der Gemeinderat dankt f√ľr das Verst√§ndnis.

 

Gemeindeverwaltung
Dorfstrasse 7
5036 Oberentfelden

 

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